11. Juli 2007 von Klartext

Neuer Anlauf bei der Presseförderung

hb./ Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK) setzt zu einem weiteren Anlauf für eine indirekte Presseförderung an. Kommissionssekretär Martin Graf hofft, bis Ende 2006 einen Vorschlag vorlegen zu können, damit ein Jahr später, wenn die bisherige Presseförderung ausläuft, ein neues Modell in Kraft gesetzt werden kann. Derzeit bezahlt der Bund 80 Millionen Franken jährlich für die Verbilligung des Zeitungsvertriebs an die Post. Der Wirbel, den kleine und mittlere Verleger sowie die Mitgliederpresse veranstaltet haben, nachdem Bundesrat Leuenberger diese Subvention ersatzlos abschaffen wollte und dabei von Verlegerpräsident Lebrument sekundiert wurde (Klartext 1/2006), war offenbar wirkungsvoll: Die Räte erteilten der SPK den Auftrag, nochmals einen Entwurf vorzulegen. Nachdem die direkte Presseförderung von den Räten verworfen worden ist, steht nun ein vom Verlegerverband mit der Post diskutierter Vorschlag für eine zweistufige indirekte Förderung im Vordergrund: Unterstützung für alle Titel plus Zusatzunterstützung für Titel mit kleiner Auflage.

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