11. Juli 2007 von Klartext

Wir werden ja sehen

hs./ Noch während der Frühlingssession hatte der einstige Offizier Christoph Blocher, nun SVP-Bundesrat, im Ständerat von einem „kleinen Buschkrieg“ gesprochen, der in den Ämtern und Departements wegen der Einführung des Öffentlichkeitsgesetzes im Gange sei. Es fänden, so erklärte er, „unglaubliche Diskussionen“ statt. Schon eine Woche später beendete die Landesregierung diese Auseinandersetzungen durch ein Machtwort. Der Bundesrat lehnte es ab, weitere Amtsstellen vor dem Zwang zu vermehrter Transparenz zu verschonen. Ausgeschlossen vom neuen Grundsatz „Öffentlichkeitsprinzip mit Geheimhaltungsvorbehalt“ sind jetzt unter anderem Bundesrat, Beratungen in parlamentarischen Kommissionen, das Bundesgericht und die Militärjustiz. Abgewiesen werden können Einsichtsgesuche, wenn die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz gefährdet ist, wenn aussenpolitische Interessen beeinträchtigt werden oder wenn Geschäftsgeheimnisse oder die Privatsphäre von Beteiligten betroffen wären.
Weiter verweigerte der Bundesrat die Schaffung zusätzlicher Stellen, obwohl der Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür für die Mehrbelastung seines Büros mehr Stellen gefordert hatte. Sein bereits überlasteter Dienst ist bei abgelehnten Einsichtsgesuchen erste Anlaufinstanz.
Und zu schlechter Letzt beschloss der Bundesrat noch die Einführung von Gebühren: Wer Informationen einholt, deren Beschaffung mehr als 100 Franken Kosten verursacht, der muss für die gesamten Kosten aufkommen.
Das neue Öffentlichkeitsgesetz wird, wenn nun alles läuft wie geplant, per 1. Juli 2006 in Kraft treten und könnte die Arbeit von Medienschaffenden erleichtern – sofern diese von ihren neuen Rechten auch Gebrauch machen. Doch die Erfahrung lehrt bis anhin etwas anderes: Bereits seit mehreren Jahren kennen Bern und Genf ein Öffentlichkeitsgesetz. Doch die von den beiden Kantonen befürchtete Flut von Akteneinsichtsgesuchen ist ausgeblieben (siehe KLARTEXT 2/03). Allerdings hat sich auch an der Auskunftsbereitschaft staatlicher FunktionsträgerInnen wenig verändert.

11. Juli 2007 von Klartext

Zu nah dran

bbü./ Daniela Eickenhorst und Daniel Kropf haben es getan. Sie haben sich auf dem Standesamt im bernischen Belp das Jawort gegeben. Die Braut trug ein (Kunst-?)Pelzjäckchen, der Bräutigam, dessen Vater übrigens nicht mehr lebt, aber zu Lebzeiten bei der Basler Sandoz gearbeitet hat, trägt einen Bart. Die Kropfs, wie sie nach der Hochzeit heissen, haben sich schon einmal getrennt, fanden aber wieder zusammen und feierten nun in der „Chämihütte“ ihr Hochzeitsfest.
Rasend interessant, nicht? Die Kropfs sind keine Promis, dennoch hat es ihre herzbewegende Liebesgeschichte in die Zeitung geschafft. Nicht in eine Zeitung der Region Belp, notabene, sondern in die „NZZ am Sonntag“. Dort gibt es seit einiger Zeit die Rubrik „Just married“, in der frisch verheiratete Paare ihre Geschichte, ihre Verwandtschaft und ihren Hochzeitsprozess ausbreiten können. Frau Hinz hat sich mit Herrn Kunz vermählt – und die NZZaS teilt ihrer LeserInnenschaft die Details mit.
Dass auf den meisten Zeitungsredaktionen momentan regelmässig die Rede davon ist, man müsse „näher an den Leser“, ist Fakt. Dass dies auch bei der NZZaS der Fall ist, ist eine Vermutung. Aber dass die NZZaS das so macht, ist eine Zumutung: Das, liebe NZZaS, ist definitiv zu nah dran.
Oder raffiniert. Denn Daniela Eickenhorst und Daniel Kropf haben sich, so das NZZaS-Berichtli, „im Internet“ kennen gelernt. Und die NZZ hat auf ihrer Homepage unter „Partnerschaft“ einen Link zur Partnerschaftsvermittlung parship.ch eingerichtet. Vielleicht gibts ja als Bonus für ein gelungenes Kennenlernen ein garantiertes Plätzli in der NZZaS.

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